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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einwohnerfragen

  • 2. Aktuelles zur geplanten Flüchtlingsunterkunft / Entwicklung Steinäcker-Areal

  • 3. Bauanträge

  • 3.1. Bauantrag für den Anbau eines Carports in Frankenberg, Im Weiler 14, Flst. 23

  • 4. Sonstige Bauangelegenheiten

  • 4.1. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Weidigäcker" in Rieden der Gemeinde Rosengarten, hier frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 4.2. Bauantrag zur Erstellung eines Holzschuppens in Hausen, Hauptstraße 30, Flst. 12/1; Info wegen Planänderungen

  • 4.3. Lagerplatz auf Flst. 441 der Gemarkung und Flur Hausen, hier Info

  • 5. Flächennutzungsplan „Limpurger Land, 8. Änderung“ - Teil Oberrot, Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung

  • 6. Bebauungsplanverfahren "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Kornberg", hier: Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

  • 7. Forsteinrichtungserneuerung 2024 – Eigentümerzielsetzung

  • 8. Beschaffung Gerätewagen GW-T> 9t ZGM
    Vergabe Fahrgestell, Aufbau und Beladung nach europaweiter Ausschreibung und Information über Stilllegung LF 8

  • 9. Vergabe von Arbeiten

  • 9.1. Reparatur einer defekten Grabenverdolung in der Zufahrt zum Dexelhof
    Information über Eilentscheidung am 25.03.2024

  • 9.2. Erschließung Gewerbegebiet „Vorderer Stiersbach“ – Vergabe der Arbeiten

  • 9.3. Wasserleitung Marhördt

  • 9.4. Sonstiges

  • 10. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/2025 ff

  • 11. Anpassung Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025 und 2025/2026 der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge

  • 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen

  • 13. Antrag der ev. Kirchengemeinde Oberrot auf Schaffung einer neuen Stelle für hauswirtschaftliche Tätigkeiten zur Unterstützung der pädagogischen Fachkräfte im ev. Kindergarten Regenbogen

  • 14. Änderung der Marktsatzung der Gemeinde Oberrot

  • 15. Annahme von Spenden

  • 16. Verschiedenes/Bekanntgaben

  • 16.1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

  • 16.2. Carsharing für den ländlichen Raum – Dorfauto, Rottalflitzer

  • 16.3. Sonstiges

  • 17. Anfragen des Gemeinderates

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